Gemeinderat 2014/2015

Die Gemeinderäte der Bürgerliste und ein Gemeinderat der Freien Wähler, stellten am 16.11.2015 in öffentlicher Sitzung den Antrag, dass die Rechnung für das Rechtsgutachten über 8 382,23 € nicht aus Haushaltsmitteln beglichen wird.

Dieser Antrag wurde in der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.2015 von der Mehrheit der Gemeinderäte abgelehnt!

 

23.12.2015

Am Montag, den 21.12.2015, findet um 19 Uhr im Rathaus-Sitzungssaal Oberharmersbach die letzte öffentliche Gemeinderatssitzung in diesem Jahr statt:

Tagesordnung:

1. Bekanntgabe aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
2. Bürgerfrageviertelstunde
3. Vollzug der Bewirtschaftung des Gemeindewaldes für das
    Forstjahr 2014
4. Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald für das Forstjahr2016
5. Weiteres Vorgehen für den Bau eines kreisweiten glasfaserbasierten Backbone-Netzes:           Vergabe von Koordinierungsaufgaben an eine externe Firma/Einzelperson
    in Federführung des Ortenaukreises
6. Realisierungswettbewerb "Neue Ortsmitte Oberharmersbach",
    Teilbereich: Festlegung des Raumprogramms, 
     organisatorischer Stellenplan und Geschäftsverteilung
7. Wünsche und Anträge der Gemeinderäte
8. Bekanntgaben

Über regen Besuch der Oberharmersbacher Bürger freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste Oberharmersbach!

Am Montag, den 14.12.2015, findet um 19:00 Uhr im Rathaus die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

 

 

1.

Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Gewährung von Zuwendungen an die örtlichen Vereine 2015

4.

Bezuschussung von Vereinen für die Jugendarbeit im Jahr 2015

5.

Straßenbeleuchtung Oberharmersbach;

Fortführung des bestehenden Betriebsführungs- und Wartungsvertrages mit der Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co.KG

6.

Umrüstung der bestehenden alten Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Leuchten;

a.) Festlegung der Leuchtenart

b.) Festlegung des Umrüstungsplanes und Information über die Förderung

7.

Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz (LLG);

Anzeige der Eigentümerin des Grundstückes Flst.Nr. 442 zur geplanten Anlage einer Weihnachtsbaumkultur

8.

Gewerbesteuerzerlegung; Abschluss einer/s

a.) Öffentlich-Rechtlichen Vertrag - Zerlegungsvereinbarung gemäß § 33 Abs. 2 GewStG mit der Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co.KG, Lahr;

b.) Zerlegungsvereinbarung gemäß § 33 Abs. 2 GewStG mit der Netze Mittelbaden GmbH & Co.KG, Lahr

9.

Unterbringung von Flüchtlingen in der Gemeinde;

- Mündlicher Bericht über die aktuelle Situation -

10.

Bauantrag zum Ausbau von Wohnräumen im 1. und 2. Dachgeschoss, Errichtung von Dachgauben, sowie Neubau eines Carports mit Fahrradabstellraum, auf dem Grundstück Flst.Nr. 350, Talstraße 56 der Gemarkung Oberharmersbach

11.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

12.

Bekanntgaben

 

Über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste Oberharmersbach

Die für Montag, den 07.12.2015, anberaumte öffentliche Gemeinderatssitzung wurde um eine Woche verschoben und findet nun am 14.12.2015 um 19 Uhr im Oberharmersbacher Rathaussitzungssaal statt!

Am Montag, den 16.11.2015, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

 

 

1.

Bekanntgabe aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Besetzung des Gutachterausschusses

hier: Neubesetzung des Gutachters des Finanzamtes

4.

2. Oberharmersbacher Leistungsschau am 05.06.2016 des Wirtschaftskreis Oberharmersbach e.V. (WKO);

hier: Bereitstellung der Grundstücksflächen und Räume der Brandenkopf-Schule und der Reichstalhalle

5.

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Initiierung eines Jugendförderprogramm des Gesangverein "Frohsinn" Oberharmersbach

6.

Einsatz der Waldarbeiter im Stadtwald Offenburg, Gemeindewald Schutterwald, Hohberg, Meißenheim, u.a.m.

7.

Sanierung bzw. Erneuerung des nördlichen Ballfangnetzes des Lukassenstadion (Naturrasensportplatzes)

8.

Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013

9.

Bauantrag zur Erweiterung des bestehenden Schuppens auf dem Grundstück Flst. Nr. 695, Eckle, der Gemarkung Oberharmersbach

hier: Änderungsplanvorlagen vom 23.10.2015 zur vergrößerten Ausführung

10.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

11.

Bekanntgaben

 

Auf den Besuch der Sitzung vieler Bürgerinnen und Bürger freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste Oberharmersbach

Am Freitag fand die alljährliche Waldbegehung im kommunalen Forstbetrieb der Gemeinde Oberharmersbach statt.

Bürgermeister Huber, Gemeinderäte und geladene Gäste waren mit Forstbeamten Hans Lehmann und Oberforstrat Joachim Hass im Distrikt 1 im Bereich Zuwald unterwegs. Sie erläuterten uns die Waldwirtschaft im Naturverjüngungsbetrieb und zeigten uns in Waldbildern einige spezielle Situationen unseres Waldbetriebes auf.

Beim kleinen Rundgang im Naturverjüngungswald wurden uns die Probleme des starken Verbiss an lichten Stellen gezeigt, was für Vorteile dauerwaldartige Strukturen bringen und dass die Altholzentnahme unter den Bedingungen so nicht fortgesetzt werden kann. Der Planansatz muss herunter gefahren werden um Folgekosten zu vermeiden.

Außerdem ging es um das Thema Jagd, was gerade durch das neue Jagd- und Wildtiermanagementgesetz sehr informativ und interessant war. Wir erhielten einen Übersichtsplan der Jagddistrikte von Oberharmersbach ausgehändigt, nächstes Jahr steht die Neuverpachtung aller Jagdbezirke von Oberharmersbach an.

Bei der Hermersberger Hütte, an der Grenze zu Bad-Peterstal/Griesbach, trafen wir auf die Forstwirtrotte Zuwald. Hans Lehmann berichtete über das Auerwildvorkommen am Oberhang und erklärte die Problemstellung zur Anfrage nach Ausgleichsflächen für den Windradbau am Nillkopf.

 

Sehr interessant war die anschauliche Erklärung von Adrian Valerius, wie die temporäre Stichprobeninventur der Forsteinrichtung vonstatten geht, deren Ergebnis die Vorratsentwicklung im 10-Jahreszeitraum, die Qualität der stehenden Hölzer und die Verbissbelastung anzeigt. Die 3. Inventur dieser Art im Gemeindewald von Oberharmersbach ist gerade abgeschlossen.

 

25.10.2015

 

Am Montag, den 26.10.2015, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine 

Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung Öffentlich 

 

1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung 

2. Bürgerfrageviertelstunde 

3. Annahme und Vermittlung von Spenden 

4. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 

5. Barrierefreiheit kleiner Schienenverkehrsstationen (Bahnhof Dorf und Bahnhof Riersbach);

Beratung über Investitionen und Mitfinanzierung der SWEG - Südwestdeutsche Verkehrs-AG 

6. Bauantrag zum Anbau einer Aufzugsanlage auf dem Grundstück Flst. Nr. 246/10, 

Spielbruck 1, der Gemarkung Oberharmersbach 

7. Wünsche und Anträge der Gemeinderäte 

8. Bekanntgaben

 

Auf den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste!

4 Gemeinderäte wurden zu ihrem Antrag auf Akteneinsicht in die Unterlagen Gemeinde/BEO eingeladen!
3 Gemeinderäte haben am Termin im Rathaus teil genommen. Hier unser Bericht dazu:
Antrag auf Einsicht in die Gemeindeunter[...]
PDF-Dokument [82.8 KB]
Am vergangenen Montag wurde der Haushalt 2015 im Gemeinderat beschlossen.
Wir haben noch was dazu gesagt:
Haushaltsrede der Bürgerliste von Sonja.[...]
PDF-Dokument [73.1 KB]

Am Montag, den 06.07.2015, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine

Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung Öffentlich:

1. Bürgerfrageviertelstunde

2. Betreuung von Schulkindern außerhalb der Unterrichtszeiten;
Sachstandsbericht und Beratung über eine veränderte Ausrichtung

3. Übernahme der anteiligen Schülerbeförderungskosten für alle Schularten durch die Gemeinde Oberharmersbach;
hier: Festsetzung des kommunalen Förderbeitrags zum Eigenanteil infolge Tariferhöhung der TGO zum 01.09.2015

4. Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2015

5. Bauanträge

5.1. Bauantrag zur Errichtung eines Leuchtwerbeschildes auf dem Grundstück Flst. Nr. 307/15, Dorf 72, der Gemarkung Oberharmersbach

5.2. Bauantrag zum Umbau des Wohnhauses und Anbau eines Wintergartens im Untergeschoss auf dem Grundstück Flst. Nr. 807, Gartenweg 9, der Gemarkung Oberharmersbach

6. Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

7. Bekanntgaben

Über Euren Besuch freuen sich Sonja und Roland
Gemeinderäte der Bürgerliste Oberharmersbach

Am Montag, den 15.06.2015, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

 

 

1.

Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz,
Antrag der Eigentümerin zur Aufforstung von Teilflächen auf dem Grundstück Flst.Nr. 222 der Gemarkung Oberharmersbach

4.

Mittelbare Beteiligung der Gemeinde an der Netze Mittelbaden GmbH
(vormals: Elektrizitätswerk Mittelbaden Netzbetriebsgesellschaft mbH)
a.) Umwandlung der Rechtsform der Netze Mittelbaden GmbH in eine GmbH & Co. KG.
b.) Asset-Übergang von der Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG
zur Netze Mittelbaden GmbH & Co. KG

5.

Bauanträge

5.1.

Bauantrag zum Ausbau des Dachspitzes (Dachgauben) am bestehenden Wohnhaus sowie Anbau einer Garage mit Unterkellerung auf dem Grundstück Flst. Nr. 343/7, Brugasse 23, der Gemarkung Oberharmersbach

5.2.

Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst. Nr. 942, Heinrichshofweg 2, der Gemarkung Oberharmersbach

5.3.

Bauantrag zum Anbau einer Garage, Aufbau von zwei Gauben im DG und Ausbau als Erweiterung der vorhandenen EG-Wohnung auf dem Grundstück Flst. Nr. 574/1,
Zuwald 13, der Gemarkung Oberharmersbach

5.4.

Bauantrag zum Neubau eines Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. 505, Obertal 6,
der Gemarkung Oberharmersbach
hier: Unterschreitung des Gewässerrandstreifens

 

 

6.

Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012

7.

Bildung von Haushaltsresten in Vorbereitung der Jahresrechnung 2013

8.

Beratung des Haushaltsplanes mit Investitionsprogramm für das Jahr 2015 und
die Finanzplanung der Folgejahre

9.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

10.

Bekanntgaben

Über den Besuch der BürgerInnen freuen wir uns sehr! 

 

Am vergangenen Montag wurde von 4 Gemeinderäten ein Antrag am BM Huber gestellt.
Antrag auf Einsicht in die Unterlagen der Gemeinde über die Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit dem Nahwärmeprojekt:
Antrag auf Einsicht in Unterlagen (2) (1[...]
PDF-Dokument [37.0 KB]

Am Montag, den 18.05.2015, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

 

 

Tagesordnung Öffentlich

1.

Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Hausärztliche Praxisgemeinschaft Oberharmersbach mit Dr. Volker Wischeropp und
Dr. Bernhard Büchler, sowie Integrierung der Anlaufstelle/Büro des Sozialen Netzwerk
Oberharmersbach e.V.;
hier: Fortsetzung des Modellprojektes

4.

Bauanträge

4.1.

Bauantrag zur Nutzungsänderung Spitzbodenausbau auf dem Grundstück Flst. Nr. 5,
Dorf 35, der Gemarkung Oberharmersbach

5.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

6.

Bekanntgaben

 

Wir freuen uns wieder über viele Bürgerinnen und Bürger die sich mit ihrem Besuch der Sitzung persönlich informieren wollen.

 

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. 

Am Montag, den 27.04.2015, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung öffentlich: 

  1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung 
  2. Bürgerfrageviertelstunde
  3. Erneuerung der Möblierung in der Reichstalhalle, hier: Auftragsvergabe
  4. Breitbandversorgung in der Gemeinde Oberharmersbach - Planungsabschnitt 1; Vergabe des Auftrages der Mitverlegung von Kabelleerrohre und -Kabelleerrohrverbände 
  5. Wünsche und Anträge der Gemeinderäte 
  6. Bekanntgaben

 

Wir freuen uns, wenn viele Bürgerinnen und Bürger die Sitzung mit Ihrem Besuch bereichern.

 

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Auszug aus Roland Buttgereits Stellungsnahme vom 13.04.2015:
Auszüge aus der Stellungnahme Roland But[...]
PDF-Dokument [29.9 KB]

Am Montag, den 13.04.2015, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine Gemeinderatssitzung statt.

 

 

 

Tagesordnung Öffentlich

 

1.

Ehrung von Blutspendern

 

2.

Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

 

3.

Bürgerfrageviertelstunde

 

4.

Breitbandversorgung in der Gemeinde Oberharmersbach - Planungsabschnitt 1;

Vergabe des Auftrages der Mitverlegung von Kabelleerrohre und –Kabellehrrohrverbände

 

5.

Hochwasserrisikomanagement in Baden-Württemberg;

hier: Durchführung einer Flussgebietsuntersuchung in Oberharmersbach

 

6.

Bauanträge

6.1.

Bauantrag zur Überdachung/Carport auf dem Grundstück Flst. Nr. 505, Obertal 6, der Gemarkung Oberharmersbach

 

7.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

 

8.

     Bekanntgaben

 

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Gelassenheit kann man lernen. Man braucht dazu Offenheit, Motivation, ein bisschen Ausdauer und vor allem Bereitschaft, sich von den alten, eingefahrenen Bahnen zu lösen, in denen sich unser Denken und Handeln häufig bewegt. 

Ludwig Bechstein (1801 - 1860), deutscher Archivar, Märchensammler und Erzähler

 

Frohe Ostern!

Richtigstellung von Roland Buttgereit, am 28.03.2015 in der Mittelbadischen Presse.

Die Bürgerliste wünschte sich eine Diskussion im Gemeinderat zu den Freihandelsabkommen, da sich einige Bürgerinnen und Bürger Sorgen um die Errungenschaften unserer Region machen (siehe unser Antrag weiter unten!).

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages kommt zu dem Schluss, dass weder Gemeinderäte noch Kreistage Beratungs- oder Beschlusskompetenz im Hinblick auf eine politische Erörterung oder Bewertung der Freihandelsabkommen TTIP und CETA zustehen: siehe hier!

Deshalb wurde unser Antrag heute von Bürgermeister Siegfried Huber schriftlich abgelehnt: siehe hier!

Will man im Bundestag mit diesem Gutachten unliebsame Kritik aus den eigenen Wahlkreisen unterbinden und es deshalb für unzulässig erklären?

Haben dann alle Kommunen und Kreistage, die bereits bundesweit über das Freihandelsabkommen diskutiert und dazu Resolutionen verabschiedet haben, widerrechtlich gehandelt?

Mit meinem Demokratieverständnis hat das wenig zu tun und somit dürfen wir uns nicht über die steigende Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger wundern.

 

Sonja Wurth

Gemeinderätin der Bürgerliste-Oberharmersbach

21.03.2015 

Am Montag, den 23.03.2015, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- die nächste Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

Tagesordnung Öffentlich

 

1. Bürgerfrageviertelstunde

2. Erneuerung des Holdersbach-Durchlass (BW 27);

    Nachtragsangebot Nr. 1 für die Ausführung des Durchlasses in Stahlbeton-               Fertigteilbauweise

3. Hochwasserrisikomanagement in Baden-Württemberg;

    a.) Informationen über die Auswirkungen der neuen Hochwassergefahrenkarten            für die Gemeinde Oberharmersbach;

    b.) Leistungsumfang und Vorteile einer Flußgebietsuntersuchung

4. Verlängerung des Vertrages für Bestattungsleistungen und Anpassung der               Vergütungssätze mit der Fa. Rudi Lang

5. Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

6. Bekanntgaben

 

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Antrag zur Diskussion im Gemeinderat über TTIP:
Antrag der Bürgerliste zur Diskussion im[...]
PDF-Dokument [32.4 KB]

Am Montag, den 02.03.2015, findet um 19:00 Uhr die nächste Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

 

1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

 

2. Bürgerfrageviertelstunde

 

3. Sanierung des Sanitär- und Umkleidebereiches im Freibad Oberharmersbach;

    hier: Vergabe der Bauaufträge 

    a.) Schreinerarbeiten 

    b.) Wasser - Abwasser - Sanitäre Einrichtungsgegenstände 

    c.) Elektroinstallation 

    d.) Fliesenbeläge mit Unterbau

        

4. Breitbandversorgung in der Gemeinde Oberharmersbach;

    hier: Festlegung der weiteren Vorgehensweise

           

5. Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein, Kapitel Windenergie; 

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 12 Landesplanungsgesetz (LplG) i.V.m. § 10 Raumordnungsgesetz (ROG) zum Kapitel 4.2.1 Windenergie und informelle Beteiligung über regionalplanerisch vorläufig zurückgestellte Bereiche für die Windenergie und zu Kapitel 3.2 Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege (Teilraum Schwarzwald)

 

6. Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz (LLG);

    hier: Antrag des Eigentümers der Grundstücke Flst.Nr. 179 und 179/1

 

7. Bauanträge

    7.1. Bauantrag zur Erweiterung der vorhandenen Dachgauben auf dem Grundstück           Flst. Nr. 346, Talstraße 62, der Gemarkung Oberharmersbach

 

8. Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

 

9. Bekanntgaben

 

Wir würden uns über die Anwesenheit vieler Bürgerinnen und Bürger sehr freuen.

Am Montag, den 09.02.2015, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Oberharmersbach die nächste Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

  1. Bürgerfrageviertelstunde
  2. Breitbandversorgung in der Gemeinde Oberharmersbach;

a) Information über die aktuelle Versorgungssituation

b) Möglichkeiten des Ausbaus der Bandbreiten im Rahmen der bevorstehenden           Tiefbauarbeiten der BEO

     3. Betreuung von Grundschulkondern außerhalb der Unterrichtszeiten;

         Abschluss eines Dienstvertrag mit dem Verein Soziales Netzwerk Oberharmersbach          e.V.

     4. Dienstvertrag über die Betreuung der Mensa in der Brandenkopf-Schule mit dem                Sozialen Netzwerk Oberharmersbach e.V.;

         hier: Anpassung der Vergütung

     5. Preisgestaltung des Mittagessen in der Brandenkopf-Schule und im Kinderhaus                  Sonnenblume

     6. Periodische Überprüfung der Klimaeigenschaften und er lufthygienischen                            Verhältnisse bei anerkannten Luftkurorten nach § 9 Kurortgesetz für Baden-                        Württemberg

         hier: Ergebnis der Prüfung - Information des Gemeinderats

     7. Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

     8. Bekanntgaben

 

Anschließend nichtöffentliche Sitzung!

 

Wie immer, freuen wir uns über die Anwesenheit vieler Bürgerinnen und Bürger!

Am Montag, den 19.01.2015, findet um 19 Uhr im Rathaus eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

  1. Bekanntgaben der letzten nichtöffentlichen Sitzung
  2. Bürgerfrageviertelstunde
  3. Vermittlung von Spenden
  4. Sanierung des Sanitär- und Umkleidebereichs im Freibad Oberharmersbach; hier: Vergabe der Abbruch- und Rohbauarbeiten
  5. Regionale Schulentwicklung - Hinweisverfahren gemäß § 30 a Abs. 2 Nr. 3 Schulgesetz i.V.m. § 30 b Schulgesetz
  6. Beauftragung der artenschutzrechtlichen Untersuchungen
  7. Bauanträge

     7.1.    Bauantrag zur Errichtung von Garagen auf dem Grundstück Flst. Nr. 231/1, 

               Waldhäuser 28, der Gemarkung Oberharmersbach

     7.2.    Bauantrag zum Anbau einer Terrasse an den bestehenden Balkon im DG mit

               Gartentreppe auf dem Grundstück Flst. Nr. 9/1, Küblerweg 4, der Gemarkung

               Oberharmersbach

     8.  Rückblick 2014

     9.  Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

   10.  Bekanntgaben

 

Wir freuen uns über die Anwesenheit vieler interessierter Bürgerinnen und Bürger!

Antrag der Bürgerliste zur Einrichtung eines Schulbeauftragten
Antrag zur Einrichtung eines Schulbeauft[...]
PDF-Dokument [29.1 KB]
Bürgermeister Hubers Antwort zu unserem Schreiben vom 15.09.2014:
Antwort BM zum Schreiben vom 15.09.0214.[...]
PDF-Dokument [30.2 KB]

Die Gemeinderäte der Bürgerliste entschuldigen sich für Montag, den 15.12.2014, zur Sitzung im Rathaus: Sonja Wurth hat mit Familie und den Küchenmädels vom Jägerstüble Weihnachtsfeier und Roland Buttgereit genießt die Sonne im fernen Süden!

Am Montag, den 15.12.2014, findet um 18:30 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- die nächste Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

 

Tagesordnung Öffentlich

1.

Bekanntgaben aus der letzten beiden nichtöffentlichen Sitzungen

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Erneuerung des Holdersbachdurchlass (BW 27);
hier: Auftragsvergabe

4.

Vollzug der Bewirtschaftung des Gemeindewaldes für das Forstwirtschaftsjahr 2013

5.

Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald für das Forstwirtschaftsjahr 2015

6.

Sanierung und barrierefreier Umbau der WC-Anlagen und der Umkleidekabinen im Freibad Oberharmersbach

7.

Anstehende personelle Veränderung in der Schulleitung an der Brandenkopf-Schule, Grund- und Werkrealschule zum Ende des laufenden Schuljahres;
Situationsbericht und Beteiligung der Gemeinde im Verfahren bei der Neubesetzung

8.

Unterbringung von Flüchtlingen;
hier: Anschlussunterbringung in den Gemeinden

9.

Anhörverfahren nach § 14 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) zum Antrag der SWEG, Lahr, auf Zustimmung zur Änderung des Fahrplans auf der "Harmersbachtalbahn" zum 14.12.2014

10.

Beschaffung eines Transporters für die Wasserversorgung

11.

Gewährung von Zuwendungen an die örtlichen Vereine 2014

12.

Bezuschussung von Vereinen für die Jugendarbeit im Jahr 2014

 

13.

Bauanträge

13.1.

Bauantrag zum Neubau eines Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. 834, Flurweg 10,
der Gemarkung Oberharmersbach

13.2.

Bauantrag zum Abbruch des Schweinestalls und Neubau einer Hackschnitzelheizzentrale
mit Hackschnitzelbunker und Carport auf dem Grundstück Flst. Nr. 127, Hagenbach 8,
der Gemarkung Oberharmersbach

13.3.

Bauantrag zum Neubau eines Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. 687/7, Talstraße 83,
der Gemarkung Oberharmersbach

14.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

15.

Bekanntgaben

Am Montag, den 17.11.2014 um 19 Uhr, findet im Rathaus-Sitzungssaal die nächste Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung öffentlich:

  1. ​Bürgerfrageviertelstunde
  2. Wahl des dritten Bürgermeisterstellvertreters
  3. Festlegung einer Geschäftsordnung für die Verhandlungen innerhalb des Gemeinderates
  4. Erneuerung des Holdersbachdurchlass (BW 27); hier: Festlegung der Bauweise fpr die Vorbereitung der Ausschreibung
  5. Bauanträge                                                                                                                    5.1. Bauantrag zur Überdachung der bestehenden Terrasse auf dem Grundstück Flst. Nr. 264, Häldeleweg 8, der Gemarkung Oberharmersbach
  6. Wünsche und Anträge der Gemeinderäte
  7. Bekanntgaben

Im Anschluss nichtöffentliche Sitzung! 

Am Montag, den 27.10.2014, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

 

Tagesordnung Öffentlich

1.

Bekanntgabe aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Gemeindewald Oberharmersbach;

Beauftragung der Betriebsinventuraufnahmen (BI) im Jahr 2015 für die Forsteinrichtungserneuerung (FEE) im Jahr 2016 zum Stichtag 01.01.2017

4.

Erneuerung der Möblierung ( Stühle / Tische ) in der Reichstalhalle Oberharmersbach;

hier: Beratung und Festlegung der LV-Positionen

5.

Betreuung von Schulkinder außerhalb der Unterrichtszeiten

6.

Änderung der Hauptsatzung

7.

Bürgernutzen 2014

8.

Bauanträge

8.1.

Bauantrag zur Errichtung einer Gaube auf dem Grundstück Flst. Nr. 514, Holdersbach 1, der Gemarkung Oberharmersbach

8.2.

Bauantrag zur Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. 506, Obertal 2,

der Gemarkung Oberharmersbach

 

Die Bürgerliste mit Ihren Gemeinderäten Sonja Wurth und Roland Buttgereit freut sich über viele Bürger, die die Sitzung begleiten!

Das Kapital unserer Gemeinde - 986 ha Wald! Am Freitag, den 24.10.2014, fand die alljährliche Waldbegehung mit dem Gemeinderat, der Gemeindeverwaltung, Forstberiebsbeamter Hans Lehmann und Oberforstrat Joachim Hass statt. Dieses Jahr waren wir auf der "Winterseite" des Tales, im Distrikt III Bereich Brandenkopf, unterwegs. Die Waldwirtschaft in Steillagengebiet und das Laubholz waren u.a. Schwerpunkte. Die von einem Gewitter im Juli stark beschädigte öffentliche Straße zum Durbenhof wurde besichtigt und die aktuellen Entwicklungen der Bewirtschaftung und des Holzmarktes wurden vorgestellt! Danke an Hans Lehmann und Herr Hass, die uns mit großer Leidenschaft und sehr informativ einen kleinen Teil der hohen Wissenschaft der Forstwirtschaft erklärten! 

Antrag der Bürgerliste zur Befragung des BEO-Vorstandes im Gemeinderat:
Antrag der BL zur Einladung des BEO-Vors[...]
PDF-Dokument [29.6 KB]

Hier der erste Bericht aus der Mittelbadischen Presse zum Sitzungspunkt 4 am vergangenen Dienstag: www.bo.de

Der Bürgerliste fehlt die Bürgerbeteiligung!

 

Schreiben an Bürgermeister Huber vom 17.09.2014:
Fragen an BM zu Breitband.pdf
PDF-Dokument [34.7 KB]

Nächste öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, 15.09.2014 um 19 Uhr im Rathaus-Sitzungssaal Oberharmersbach.

 

Tagesordnung:

  1. ​Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
  2. Bürgerfrageviertelstunde
  3. Antrag bzw. Standortanzeige über die Erweiterung einer Mobilfunkstation der DFMG Deutsche Funkturm GmbH, Stuttgart, über die Absicht der Erweiterung der Mobilfunkanlagen von Deutsche Telekom und Telefonica mit den Diensten LTE am Standort Flst.Nr. 656 Gemarkung Oberharmersbach.
  4. Periodische Überprüfung der Klimaeigenschaften und der lufthygienischen Verhältnisse bei anerkannten Luftkurorten nach § 9 Kurortegesetz für Baden-Württemberg; hier: Auftragsvergabe für die Überprüfung der Klimaeigenschaften und die Durchführung der Untersuchungen zum weiteren Erhalt des Prädikats "Luftkurort Oberharmersbach".
  5. Baugebiet Elme IV - Planstraße 2 (Heinrichshofweg); Durchführung des Straßenendausbaus; hier: Vergabeempfehlung an den Erschließungsträger LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH.
  6. Erneuerung des Wasserrades und der Wasserzulaufrinne an der historischen Gallussäge in Zuwald, Oberharmersbach; hier: Nachtragsangebot aufgrund Ausführungsänderungen gemäß Empfehlung des Regierungspräsidiums Freiburg, Ref. Denkmalpflege.
  7. Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz; Antrag des Eigentümers zur Aufforstung von Teilflächen auf dem Grundstück Flst.Nr. 597 der Gemarkung Oberharmersbach.
  8. Bauanträge
    1. ​Bauantrag zum Neubau eines Holzschopfes und einer Stützmauer auf dem Grundstück Flst.Nr. 751/4, Dorf 73, der Gemarkung Oberharmersbach.
  9. ​Wünsche und Anträge der Gemeinderäte.
  10. Bekanntgaben
Bürgermeister Hubers Antwort zum Schreiben vom 04.08.2014:
Antwort BM zum Schreiben vom 04.08.2014.[...]
PDF-Dokument [13.0 KB]
Brief an BM vom 04.08.2014.pdf
PDF-Dokument [30.9 KB]

Am Montag, den 14.07.2014, findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus endlich die konstituierende Sitzung statt!

Gestern Mittag, Freitag den 11.07.2014, haben wir die Einladung mit den Sitzungsunterlagen zu gesandt bekommen! 

Tagesordnung mit altem Gemeinderat:
1. Bürgerfrageviertelstunde
2. Bekanntgabe des Wahlprüfungsbescheides über die Gemeinderatswahl
am 25.5.2014
3. Feststellung eventueller Hinderungsgründe nach § 29 Abs.
5 Gemeindeordnung für die neu gewählten Gemeinderäte

4. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte


Tagesordnung mit neuem Gemeinderat:
1. Bürgerfrageviertelstunde
2. Verpflichtung der am 25.5.2014 gewählten Gemeinderäte
3. Wahl der Bürgermeisterstellvertreter
4. Wahl eines weiteren Vertreters und Stellvertreters in den
gemeinsamen Ausschuss für die Verwaltungsgemeinschaft
5. Wahl eines Kindergartenbeauftragten
6. Bestimmung von zwei Mitgliedern des Gemeinderats zur
Unterzeichnung der Sitzungsniederschriften
7. Bekanntgaben

Die Bürgerliste Oberharmersbach freut sich über viele interessierte Bürgerinnen und Bürger!

Wir treffen uns regelmäßig jeden 2. Mittwoch im Monat.

Unsere Treffen finden im

Gasthaus Jägerstüble,

Oberharmersbach, 

um 20 Uhr statt.

Wir freuen uns immer über interessierte Gäste!

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