Aktuelles aus dem Gemeinderat

§ 41 b
Veröffentlichung von Informationen

(4) Die Mitglieder des Gemeinderats dürfen den Inhalt von Beratungsunterlagen für öffentliche Sitzungen, ausgenommen personenbezogene Daten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, zur Wahrnehmung ihres Amtes gegenüber Dritten und der Öffentlichkeit bekannt geben.


Die Gemeinderäte der Bürgerliste werden die ihrer Meinung nach für die Bürger relevanten Sachverhalte aus den Beratungsunterlagen der öffentlichen Sitzungen hier zu denTageordnungen an hängen. 

Am Montag, den 18.12.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

 

1.

Bekanntgabe aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfragestunde

3.

Beschaffung eines Zeiterfassungssystems für die Mitarbeiter (außer Wald) der Gemeinde Oberharmersbach

4.

Antrag zur Fortsetzung des Betriebs eines Kleinimbiss mit Getränkeverkauf in und vor der gemeindeeigenen Schutzhütte auf dem Löcherberg auf dem Grundstück, Flst.Nr. 788 der Gemarkung Oberharmersbach für den Zeitraum 2019 bis 2021

5.

Bohranzeige von zwei Erkundungsbohrungen zur Schichtlagerung und Wasserführung sowie Kurzpumpversuch mit wasserrechtlicher Erlaubnis auf dem Grundstück Flst.Nr. 415 "Harmersbacher Höhe"

6.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

7.

Bekanntgaben

 

Über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger freut sich die Bürgerliste Oberharmersbach.

Beschaffung eines Zeiterfassungssystems für die Mitarbeiter (außer Wald) der Gemeinde Oberharmersbach
TOP 3.) Beschaffung eines Zeiterfassungs[...]
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Antrag zur Fortsetzung des Betriebs eines Kleinimbiss mit Getränkeverkauf in und vor der gemeindeeigenen Schutzhütte auf dem Löcherberg auf dem Grundstück, Flst.Nr. 788 der Gemarkung Oberharmersbach f
TOP 4.) Antrag zur Fortsetzung des Betri[...]
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Bohranzeige von zwei Erkundungsbohrungen zur Schichtlagerung und Wasserführung sowie Kurzpumpversuch mit wasserrechtlicher Er
TOP 5.) Bohranzeige von zwei Erkundungsb[...]
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Am Montag, den 11.12.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

1.

Bekanntgabe aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Vollzug der Bewirtschaftung des Gemeindewaldes für das Forstwirtschaftsjahr 2016

4.

Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald für das Forstwirtschaftsjahr 2018

5.

Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Verpflichtung des Bürgermeisters nach § 42 Abs. 6 Gemeindeordnung

6.

Besoldung für den neu gewählten Bürgermeister Richard Weith;

hier: Einweisung in die Besoldungsgruppe

7.

Umbau des Anwesens Talstraße 67 zum Feuerwehrgerätehaus;

Vergabe der Rohbauarbeiten, bestehend aus Abbruch-, Erd-, Entwässerungs-, Beton-, Stahlbeton- und Maurerarbeiten

8.

Darlehensaufnahme zur Finanzierung des Feuerwehrhausumbaus und der Planungs- und Erschließungskosten der Brücke

9.

Beratung über die Sanierung des SVO-Vereins- u. WC-Gebäudes beim Naturrasensportplatzes durch den Sportverein Oberharmersbach e.V.

10.

Gewährung von Zuwendungen an die örtlichen Vereine 2017

11.

Bezuschussung von Vereinen für die Jugendarbeit im Jahr 2017;

a.) Festlegung der Förderbeträge

b.) Vorstellung eines Entwurfes einer Vereinbarung zum Kinderschutz

12.

Bauantrag zum Abbruch des Anbaus bis auf EG und Neubau des Anbaus DG und DS auf dem Grundstück Flst. Nr. 715, Engelberg 12, der Gemarkung Oberharmersbach

13.

Bauantrag zum Neubau eines Lager- und Geräteschuppens auf dem Grundstück Flst. Nr. 172,Waldhäuser 26 der Gemarkung Oberharmersbach

14.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

15.

Bekanntgaben

 

Über den Besuch recht vieler Bürgerinnen und Bürger freuen wir uns!

Vollzug der Bewirtschaftung des Gemeindewaldes für das Forstwirtschaftsjahr 2016
TOP 3.) Vollzug der Bewirtschaftung des [...]
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Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald für das Forstwirtschaftsjahr 2018
TOP 4.) Bewirtschaftungsplan für den Gem[...]
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Besoldung für den neu gewählten Bürgermeister Richard Weith; hier: Einweisung in die Besoldungsgruppe A 15 oder A 16
TOP 6.) Besoldung für den neu gewählten [...]
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Darlehensaufnahme zur Finanzierung des Feuerwehrhausumbaus und der Planungs- und Erschließungskosten der Brücke
TOP 8.) Darlehensaufnahme zur Finanzieru[...]
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Am Montag, den 13.11.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

1.

Bekanntgabe aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" für die vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Zell a.H. und den Gemeinden Biberach, Nordrach und Oberharmersbach;

Vorstellung des Entwurfes zur Vorbereitung des Offenlagebeschlusses

4.

Darlehensaufnahme zur Finanzierung der anteiligen Maßnahme zur Neuanlage eines einseitigen Gehweges entlang der L94

5.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

6.

Bekanntgaben

 

Im Anschluss findet schon wieder eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Wir freuen uns über alle Bürger, die ihr Interesse an der öffentlichen Sitzung mit ihrer Anwesenheit kund tun.

TOP 3
Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes 'Windenergie' für die
vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Zell a.H. und den Gemeinden
Biberach, Nordrach und Oberharmersbach;
Vorstellung des Entwurfes zur Vorbereitung des Offenlagebeschlusses
TOP 3.) Aufstellung eines Aufstellung ei[...]
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TOP 4
Darlehensaufnahme zur Finanzierung der anteiligen Maßnahme zur Neuanlage eines einseitigen Gehweges entlang der L94
TOP 4.) Darlehensaufnahme zur Finanzieru[...]
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Am Montag, den 23.10.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

1.

Bekanntgabe aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Nahwärmeversorgung der Bürger-Energie Oberharmersbach eG;

Berichte des Vorstandes

a.) zum Abschluss des bisher geplanten Bauvorhabens

b.) zum Jahresabschluss 2016

c.) über weitere Planungsabsichten

4.

Finanzstatus - Quartalsbericht 3/2017

5.

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Oberharmersbach "Ortsmitte";

a.) Vorstellung des Planungsentwurfes gemäß Abstimmungsergebnis der gebildeten Projektgruppe

b.) Feststellung der Planung und Baubeschluss

c.) Antrag auf Verlängerung der Laufzeit des Sanierungsprogrammes um 2 Jahre

d.) Aufstockungsantrag der Mittelausstattung

b.) Antrag

6.

Bürgernutzen 2017

7.

Regionalplan Südlicher Oberrhein;

Teilfortschreibung Kapital 4.2.1 Windenergie mit Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald (Kapitel 3.2);

Entwurf zur 2. Anhörung (2. Offenlage) gemäß § 12 LplG und § 10 ROG

8.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

9.

Bekanntgaben

 

Über den Besuch vieler interessierter Bürgerinnen und Bürger freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste 

Am Montag, den 25.09.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

1.

Bürgerfrageviertelstunde

2.

Ehrung von Blutspendern

3.

Straßenreinigung Oberharmersbach;

Änderung der Organisation

4.

Tourismus Oberharmersbach;

Bericht zum Geschäftsjahr 2016 und 1. Halbjahr 2017 durch Frau Jill Löffler

5.

Bauantrag zum Ausbau des bestehenden Dachgeschosses zu Wohnraum in der Garage, auf dem Grundstück Flst. Nr. 127/5, Hagenbach, der Gemarkung Oberharmersbach

6.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

7.

Bekanntgaben

 

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger freut sich die Bürgerliste.

Am Montag, den 11.09.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

1.

Bekanntgabe aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Kommunale Mitfinanzierung des Pflegestützpunktes Ortenaukreis - Außenstelle Kinzigtal;

Antrag auf Erhöhung des kommunalen Mitfinanzierungsanteils

4.

Freistellung von Bahnbetriebszwecken gemäß § 23 des Allgemeinen Eisenbahn

gesetzes (AEG);

Antrag der SWEG Schienenwege GmbH vom 17.07.2017

5.

Durchführung des Bundes-Immisionsschutzgesetz (BImSCHG)

Antrag der Ökostrom Consulting Freiburg GmbH vom 14.07.17 auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Neugenehmigung für die Errichtung und Inbetriebnahme von vier Windenergieanlagen des Typs ENERCON E -141 EP 4 auf den Grundstücken Flst Nrn. 154,157 und 180/4 der Gemarkung Oberwolfach und Flst Nr. 54,101,104 und 105 der Gemarkung Hausach-Einbach

6.

Bauanträge:

6.1.

Bauantrag zur Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. 518/4 der Gemarkung Oberharmersbach

6.2.

Bauvoranfrage zur Erweiterung des vorhandenen Hauses sowie Aufbau von Dachgauben auf dem Grundstück Flst. Nr. 819, Wiesenrain 7, der Gemarkung Oberharmersbach

7.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

8.

Bekanntgaben

 

Über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger freut sich die Bürgerliste Oberharmersbach

Am Montag, den 28.08.2017, findet um 19 Uhr - trotz SOMMERPAUSE - im Rathaus-Sitzungssaal eine öffentliche Gemeinderratssitzung statt.

 

Tagesordnung:

 

  1. Bekanntgabe aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
  2. Bürgerfrageviertelstunde
  3. Aufstellung eines Bebauungsplanes "Dampflokomotive-Werkstattmuseum" für das Gebiet des Grundstückes Flst.Nr. 297/29 beim Bahnhof Riersbach; hier Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 74 LBO
  4. Ausübung des allgemeinen Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB über die Gemeinbedarfsfläche für kulturelle Zwecke mit der Zweckbestimmung "Dampflokomotive Werkstattmuseum" auf dem Grundstück Flst.Nr. 297/29 beim Bahnhof Riersbach; Beratung und Beschlussfassung
  5. Bürgermeisterwahl; Ergänzung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses
  6. Vergabe der weiteren Planungsaufträge für die Sanierung des Rathauses
  7. Wünsche und Anträge der Gemeinderäte
  8. Bekanntgaben

 

Über regen Besuch unserer Bürgerinnen und Bürger freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste Oberharmersbach

 

Aufstellung eines Bebauungsplanes 'Dampflokomotive-Werkstattmuseum' für das Gebiet des Grundstückes Flst.Nr. 297/29 beim Bahnhof Riersbach; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. §
TOP 3.) Aufstellung eines Bebauungsplane[...]
Microsoft Word-Dokument [200.0 KB]
Satzung der Gemeinder Oberharmesbach zum Bebauungsplan "Dampflokomotive-Werkstattmuseum"
Anlage TOP 3.) Oberharmersbach_BP_Dampfl[...]
PDF-Dokument [15.4 KB]
Planzeichnung
Anlage TOP 3.) Oberharmersbach_BP_Dampfl[...]
PDF-Dokument [872.6 KB]
Bebauungsplan „Dampflokomotive-Werkstattmuseum“ Textteil
Anlage TOP 3.) Oberharmersbach_BP_Dampfl[...]
PDF-Dokument [140.0 KB]
Bebauungsplan „Dampflokomotive-Werkstattmuseum“ Begründung
Anlage TOP 3.) Oberharmersbach_BP_Dampfl[...]
PDF-Dokument [871.6 KB]
Ausübung des allgemeinen Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB über die Gemeinbedarfsfläche Museum auf dem Grundstück Flst.Nr. 297/29 beim Bahnhof Riersbach; Beratung und Beschlussfassung
TOP 4.) Ausuebung des allgemeinen Vorkau[...]
Microsoft Word-Dokument [538.0 KB]
Vergabe der weiteren Planungsaufträge für die Sanierung des Rathauses
TOP 6.) Vergabe der weiteren Plaungsauft[...]
Microsoft Word-Dokument [48.0 KB]

Am Montag, den 24.07.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Wegen Trauerfall wurde die Tagesordnung mit Einladung vom 20.07.2017 wie folgt geändert:

 

Tagesordnung:

 

1.

Bekanntgabe aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Kinderhaus Sonnenblume;

Anpassung der Elternbeiträge zum Kindergartenjahr 2017/2018 nach Empfehlung des Gemeindetages

4.

Vergabe der Bewirtschaftung der Kilwi 2017 vom 01. bis 04.09.2017 an die Historische Bürgerwehr Oberharmersbach

 

 

5.

Bürgermeisterwahl am 15.10.2017;

Festlegung des Inhaltes der Stellenausschreibung

6.

Bauantrag zur Errichtung eines überdachten KFZ-Stellplatzes auf dem Grundstück Flst. Nr. 488/5, Holdersbach 6 der Gemarkung Oberharmersbach

7.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

8.

Bekanntgaben

 

Über den Besuch interessierter Bürgerinnen und Bürger freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste

Top 3
Kinderhaus Sonnenblume; Anpassung der Elternbeiträge
TOP_3.)_Kinderhaus_Sonnenblume__Anpassun[...]
PDF-Dokument [27.7 KB]

Am Montag, den 10.07.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

 

1.

Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Übernahme der anteiligen Schülerbeförderungskosten für alle Schularten durch die Gemeinde Oberharmersbach;

hier: Festsetzung des kommunalen Förderbeitrags zum Eigenanteil infolge Tariferhöhung der TGO zum 01.09.2017

4.

Kinderhaus Sonnenblume;

Anpassung der Elternbeiträge zum Kindergartenjahr 2017/2018 nach Empfehlung des Gemeindetages

5.

Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 13. August 2017 anlässlich des Bäuerlichen Marktfestes mit Naturpark-Bauernmarkt

6.

Errichtung einer Brücke über den Harmersbach zum Feuerewehrgerätehaus;

Vergabe der Beton-, Stahlbetonarbeiten, Abdichtungs- u. Schlosserarbeiten

7.

Vergabeverfahren zum Wettbewerb "Neue Ortsmitte Oberharmersbach";

hier: Vergabe des Planungsauftrages für die Sanierung des Rathauses

8.

Bauantrag zum Abbruch eines landwirtschaftlichen Schuppens, Errichtung eines Leibgedingwohnhauses mit Ferienwohnung und Schleppergarage auf dem Grundstück Flst. Nr. 704, Hermersberg 1a, der Gemarkung Oberharmersbach

9.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

10.

Bekanntgaben

 

Wir freuen uns über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger

TOP 3
Übernahme der anteiligen Schülerbeförderungskosten für alle Schularten durch die
Gemeinde Oberharmersbach;hier: Festsetzung des kommunalen Förderbeitrags zum
Eigenanteil infolge Tariferhöhung der TGO zum 01.09.2017
Übernahme der anteiligen Schülerbeförder[...]
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TOP 4
Kinderhaus Sonnenblume;Anpassung der Elternbeiträge zum Kindergartenjahr
2017/2018 nach Empfehlung des Gemeindetages
TOP 4 (1).pdf
PDF-Dokument [7.5 KB]
TOP 5
Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 13. August 2017 anlässlich des
Bäuerlichen Marktfestes mit Naturpark-Bauernmarkt
TOP 5 (1).pdf
PDF-Dokument [68.5 KB]
TOP 6
Errichtung einer Brücke über den Harmersbach zum Feuerwehrgerätehaus;Vergabe
der Beton-, Stahlbetonarbeiten, Abdichtungs- u. Schlosserarbeiten
TOP 6 (1).pdf
PDF-Dokument [60.9 KB]
TOP 7
Vergabeverfahren zum Wettbewerb 'Neue Ortsmitte Oberharmersbach';hier: Vergabe
des Planungsauftrages für die Sanierung des Rathauses
TOP 7 (1).pdf
PDF-Dokument [100.2 KB]

Am Montag, den 19.06.2017, findet um 19 Uhr im Rathaus-Sitzungssaal die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

  1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
  2. Bürgerfrageviertelstunde
  3. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes, sowie des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Wasserversorung für das Jahr 2017
  4. Kirchliche Veranstaltungen in der Reichstalhalle aufgrund der Sanierung der Pfarrkirche St. Gallus
  5. Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz (LLG); Antrag auf Aufforstung einer Teilfläche des Dauergrünlandgrundstückes Flst. Nr. 597 zu Ta- Mischwald
  6. Bürgermeisterwahl; a.) Bildung des Gemeindewahlausschusses b.) Festlegung des Termins der Kandidatenvorstellung
  7. Bauantrag zum Um- und Ausbau des Dachgeschosses, Einbau von 2 Gauben auf dem Grundstück Flst. Nr. 666/8, Jauschbach 15, der Gemarkung Oberharmersbach
  8. Wünsche und Anträge der Gemeinderäte
  9. Bekanntgaben

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Wir freuen uns über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger!

Freitag, den 12.05.2017, findet um 17.30 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal - öffentliche Gemeinderratssitzung

 

Tagesordnung:

 

1.

Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Abschluss der örtlichen Prüfung der Forsteinrichtungserneuerung zum Gemeindewald Oberharmersbach und Beschlussfassung über das künftige Forsteinrichtungswerk

2017 – 2026

4.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

5.

Bekanntgaben

 

Am Dienstag, den 02.05.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

1.

Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Besetzung des Aufsichtsrats der Breitband Ortenau GmbH & Co.KG

4.

Verabschiedung der Gemeinderätin Anja Jilg aus dem Ehrenamt als 1. Bürgermeister-Stellvertreterin

5.

Nachwahl der/des 1. Bürgermeister-Stellvertreters für die ausgeschiedene 1. Bürgermeister-Stellvertreterin

6.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes sowie des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Haushaltsjahr 2017

7.

Bauantrag zum Abbruch eines Satteldaches über der bestehenden Garage und Neubau eines Pultdaches auf dem Grundstück Flst.Nr. 362/1 der Gemarkung Oberharmersbach

8.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

 

9.

Bekanntgaben

 

Wie immer, freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger!

Top 3
Besetzung des Aufsichtsrats der Breitband Ortenau GmbH & Co.KG
TOP 3.pdf
PDF-Dokument [16.7 KB]
TOP 5
Nachwahl der/des 1. Bürgermeister-Stellvertreters für die ausgeschiedene 1. Bürgermeister-Stellvertreterin
TOP 5.pdf
PDF-Dokument [12.1 KB]
Top 6
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes sowie des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Haushaltsjahr 2017
TOP 6.pdf
PDF-Dokument [64.8 KB]

Am Dienstag, den 18.04.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

 

1.

Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Rücktrittsgesuch und Antrag der Gemeinderätin Frau Anja Jilg zur Beendigung Ihres Ehrenamtes als 1. Bürgermeister-Stellvertreterin;

hier: Feststellung des Vorliegens eines "wichtigen Grundes" gemäß § 16 GemO

4.

Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015

5.

Unterbringung von Flüchtlingen;

Anmietung einer weiteren Wohnung für die Unterbringung von Asylbewerber in der Anschlussunterbringung

6.

Bauantrag zum Umbau des Anwesens Talstraße 67 zu einem Feuerwehrgerätehaus auf dem Grundstück Flst. Nr. 694/3 der Gemarkung Oberharmersbach

hier: geänderte Pläne Stellplätze

7.

Festlegung der Wahltermine für die Bürgermeisterwahl im Herbst 2017

8.

Festlegung des Termins für die Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl

9.

Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist für die Bürgermeisterwahl und für eine etwaige Neuwahl

10.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

11.

Bekanntgaben

 

Über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste

Sachlage zu TOP 4
Gemeinderatssitzung am 18.04.2017
Sachlage TOP 4 13.04.17.pdf
PDF-Dokument [40.1 KB]
Sachlagen zu TOP 7/8/9
Gemeinderatssitzung am 18.04.2017
Sachlage TOP 7.8.9. 18.04.17.pdf
PDF-Dokument [12.5 KB]

Am Montag, den 13.03.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

 

 

1.

Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Sanierung bzw. Neugestaltung des Schulhofes der Brandenkopf-Schule;

hier: Vergabe des Auftrages der Bauarbeiten

4.

Harmersbachtalbahn, Strecke 9427 Biberach - Oberharmersbach;

Errichtung von dynamischen Fahrgastinformationssystem;

hier: Anhörung als Träger öffentlicher Belange

5.

Annahme und Vermittlung von Spenden; Beschlussfassung nach § 78 Abs. 4 GemO

6.

Bauantrag zum Neubau einer Dachgaube auf dem Grundstück Flst. Nr. 287/3, Waldhäuser 6 der Gemarkung Oberharmersbach

7.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

8.

Bekanntgaben

 

Über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste.

Unser Schreiben an Bürgermeister Huber zur angekündigten Wahl aller Stellvertreter
Laut Kommunalordnung § 48 GemO und dem Kommentar zur Gemeindeordnung ist des Bürgermeisters Hinweis vom 20.02.2017 nicht richtig, dass alle Stellvertreter nach der Niederlegung des Amtes von Frau Jilg neu gewählt werden müssen. Wir haben das den Betroffenen am 03.03.2017 wie folgt schriftlich mitgeteilt:
Neue Stellvertreter.pdf
PDF-Dokument [68.0 KB]

Am Montag, den 20.02.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine Gemeinderatssitzung statt.

 

 

 

Tagesordnung Öffentlich

 

1.

Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Verbesserung der Breitbandversorgung in Oberharmersbach;

Abschluss eines Konsortialvertrages zwischen dem Ortenaukreis und den kreisangehörigen Gemeinden sowie Gründung und Beteiligung an der Breitband Ortenau GmbH & Co.KG

4.

Unterbringung der Flüchtlinge;

hier: Anmietung einer Wohnung für die Unterbringung von Asylbewerber in der Anschluss-unterbringung

5.

Hausärztliche Praxisgemeinschaft Oberharmersbach;

Bericht über die aktuelle Situation

6.

Bauantrag zum Teilabriss der Scheune und Wiederaufbau mit Ferienwohnungen auf dem Grundstück Flst. Nr. 387, Untere Krochte 1, der Gemarkung Oberharmersbach

7.

Bauvoranfrage zum Neubau eines Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. 488/5,
Holdersbach 10, der Gemarkung Oberharmersbach

8.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

9.

Bekanntgaben

 

Über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste.

Am Montag, den 30.01.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

1.

Bürgerfrageviertelstunde

2.

Neubaugebiet Elme IV - Planstr. 3,

Vorstellung der Planung zur Erschließung des letzten Abschnittes mit der Planstr. 3 und Festlegung der Ausführungsplanung. (Dieser Top wurde am 26.01.2017 von der Tagesordnung genommen!)

3.

Bauantrag zum Umbau des Anwesens Talstr. 67 zu einem Feuerwehrgerätehaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 694/3 der Gemarkung Oberharmersbach.

4.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes, sowie des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Wasserversorung für das Jahr 2017

5.

6.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte.

Bekanntgaben.

 

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Über den Besuch recht vieler Bürgerinnen und Bürger würden wir uns sehr freuen.

Am Dienstag, den 24.01.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

1.

Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes, sowie des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Jahr 2017

4.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

5.

Bekanntgaben

 

Über den Besuch recht vieler Bürgerinnen und Bürger würden wir uns sehr freuen.

Am Montag, den 16.01.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung:

1.

Bekanntmachung aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

2.

Ferienlandschaft "Mittlerer Schwarzwald - Gengenbach/Harmersbachtal";

Information über den aktuellen Sachstand und die Aktivitäten

3.

Bebauungsplan "Ortsdurchfahrt Unterharmersbach (L 94)" mit örtlichen Bauvorschriften der Stadt Zell a.H., OT Unterharmersbach (Ortenaukreis);

Stellungnahme der Gemeinde als Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Offenlage nach § 3 (2) BauGB

4.

Bauanträge:

4.1.

Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 535/7, Jauschbach 3 c, der Gemarkung Oberharmersbach

4.2.

Bauantrag zur Überdachung einer bestehenden Zufahrtsrampe auf dem Grundstück Flst. Nr. 3297/17, Brugasse 3, der Gemarkung Oberharmersbach

5.

Bekanntgaben

6.

Wünsche und Anträge der Gemeinderäte

7.

Rückblick 2016

 

Über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste.

Fragen zu offenen Rechnungen der Gemeinde an die Bürgerenergiegenossenschaft Oberharmersbach.
Anfrage zur BEO 2016.pdf
PDF-Dokument [61.9 KB]

Wir treffen uns regelmäßig jeden 2. Mittwoch im Monat.

Unsere Treffen finden im

Gasthaus Jägerstüble,

Oberharmersbach, 

um 20 Uhr statt.

Wir freuen uns immer über interessierte Gäste!

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